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AKTUELLES

Am 01.Oktober 2017 wird das Entlassmanagement umgesetzt | 18.08.2017

Bereits 2015 wurde durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz eine Neuregelung, die das sog. „Entlassmanagement“ regelt, eingeführt. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband wurden darin gemäß § 39 Abs. 1a Satz 9 SGB V beauftragt, einen Rahmenvertrag über das Entlassmanagement bis zum 31.12.2015 zu schließen, de [...]

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IK

Exklusivität der Zyto-Verträge – Treiben die Kassen den Streit auf die Spitze ? | 14.06.2017

Am 13.05.2017 ist das Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetzes (AM-VSG) in Kraft getreten. Inhalt des Gesetzes ist u.a. die Sicherstellung der freien Apothekenwahl bei der Versorgung mit Zytostatika aus der Apotheke. Es wird künftig ausgeschlossen, dass Krankenkassen mit bestimmten Apotheken Exklusivverträge zur Versorgung mit Zytostatika abschließen.

Bereits als erkennbar wurde, da [...]

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IK

Cannabinoide – Neuerdings als Kassenleistung verordnungsfähig ! | 06.04.2017

Seit 10. März 2017 ist der Leistungsumfang der GKV um eine Neuerung erweitert worden. Durch eine Neuregelung in § 31 Abs.6 SGB V haben Versicherte der GKV in klar begrenzten Ausnahmefällen nunmehr Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten in standardisierter Qualität und auf Versorgung mit Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Dronabinol oder Nabilon. [...]

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IK

Niedergelassene Ärzte haben kein Streikrecht! | 28.02.2017

Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 30.11.2016 (Az.: B 6 KA 38/15 R) dürfen niedergelassene Ärzte nicht streiken. Was war geschehen:

Der klagende Arzt hatte im Herbst 2012 an zwei Tagen seine Hausarztpraxis in Stuttgart geschlossen und ausdrücklich erklärt, er wolle dass ihm zustehende Streikrecht wahrnehmen. Die zuständige KV sanktionierte dieses Vorgehen [...]

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RK

Die Schiedsvereinbarung ist rückwirkend anwendbar! | 22.12.2016

Lange hat es gedauert bis sich der Deutsche Apothekerverband (DAV) und der GKV-Spitzenverband im Schiedsverfahren in der Sache geeinigt hatten. Ende Mai 2016 war es endlich soweit: Die Parteien hatten sich auf ein umfassendes Korrekturrecht für Apotheker verständigt. Durch die Einigung können z.B. Formfehler nicht mehr retaxiert werden, wenn sie die Arzneimittelsicherheit und Wirtschaftlichk [...]

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IK

Der Begriff „Praxisbesonderheiten“ kann im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsprüfungen oder Richtgrößenprüfungen durch die Prüfgremien nicht eingeschränkt ausgelegt werden. | 14.10.2016

Es ist gefestigte Rechtsprechung der Sozialgerichte, dass Ärzte gegenüber den Prüfgremien im Rahmen von Wirtschaftlichkeits- oder Richtgrößenprüfverfahren umfangreich Ihre Praxisbesonderheiten vorstellen und erläutern müssen. In einigen Bundesländern wurden Praxisbesonderheiten in den letzten Jahren jedoch oftmals in den entsprechenden Bescheiden nicht berücksichtigt. Vielmehr wurde l [...]

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RK

Übergabe eines Vertragsarztsitzes auf einen Angestellten wird erschwert, bleibt aber möglich! | 26.08.2016

In zahlreichen Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) haben die Partner vereinbart, dass beim Ausscheiden eines Partners der Vertragsarztsitz von einem Angestellten fortgeführt werden soll, da der verbleibende Partner entweder keinen neuen BAG-Partner will oder findet. Auch so – kann neben der Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens - sichergestellt werden, dass in der Praxis nach wie vor [...]

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RK

Einigung in Sachen Form-Retax – Auf was haben sich die Verbände eigentlich geeinigt? | 14.07.2016

Der Deutsche Apothekerverband (DAV) hat sich im Rahmen eines Schiedsverfahrens mit dem GKV-Spitzenverband auf verschiedene Änderungen des Rahmenvertrages verständigt. Die Neuregelungen sollten nach der Einigung bereits ab Juni 2016 gelten.>/p>

Auf was haben sich die Verbände aber genau verständigt?

Grundsätzlich sollte nach den Wünschen der Apotheker erreicht werden, dass [...]

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IK

Die neue ambulante Versorgung im Rahmen des Entlassmanagements | 13.05.2016

In der Vergangenheit wurde immer wieder moniert, dass es beim Übergang von der stationären zur ambulanten Versorgung von GKV-Patienten zu Versorgungsengpässen kommen kann. Vor diesem Hintergrund wurde bereits durch das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VSG) eine Neuregelung vorgesehen, die diesen Übergang regelt.

Konkret sieht § 39 [...]

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IK

Unterschiedliche Handhabung der KVen bei der Berechnung der Punktzahlobergrenze im Job-sharing | 11.03.2016

Dass es viele regionale Unterschiede bei den für den niedergelassenen Arzt geltenden Rechtsvorschriften gibt, ist allgemein bekannt. Die jeweils einschlägigen Vorgaben zu kennen, ist auch für den Fall der Anstellung eines Job-Sharers von großer Wichtigkeit:

Sofern ein niedergelassener Arzt einen anderen Arzt als sogenannten Job-Sharer nach § 101 Abs. 1 Nr. 5 SGB V (der klassisc [...]

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RK

Änderungen der Arzneimittelverschreibungsverordnung – Konsequenzen für den Umgang mit T-Rezepten | 29.01.2016

Bereits Ende letzten Jahres wurden Änderungen der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelverschreibungsverordnung beschlossen. Der Verordnungsgeber hat in diesem Zusammenhang u.a. neue Regelungen erlassen, welche die sog. „T-Rezepte“ betreffen.

Die Verordnung von Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Lenalidomid, Thalidomid und Pomalidomid darf bereits seit Februar 2009 nur no [...]

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IK

Existenzvernichtende Regresse konnten verhindert werden | 22.12.2015

In den letzten Monaten sorgte ein Hausarzt aus Lindlar mit seinem Kampf gegen Arznei- und Heilmittelregresse im Fernsehen und in den Printmedien für großes Aufsehen.

Nach einer jahrelangen Auseinandersetzung mit dem Beschwerdeausschuss wurde jüngst vor dem SG Düsseldorf einen Vergleich geschlossen. Damit konnten existenzvernichtende Regresse verhindert werden.

Was genau [...]

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RK

Soll nun auch Patentrecht bei der Substitutionsentscheidung nach § 129 SGB V eine Rolle spielen? | 16.11.2015

Es ist noch keine 5 Jahre her, dass im Zusammenhang mit der Substitutionspflicht bei Rabattarzneimitteln diskutiert wurde, ob alle für ein Arzneimittel zugelassenen Indikationen oder nur die konkret einschlägige Indikation im Einzelfall oder sogar nur eine einzige überschneidende Indikation notwendig wäre, um eine Austauschpflicht des Apothekers bei wirkstoff- und wirkstärkegleichen Arznei [...]

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IK

Wie rechnet man Heimbesuche ab? | 30.09.2015

Bei Besuchen in beschützenden Wohnheimen bzw. Einrichtungen oder bei Besuchen in Pflege- oder Altenheimen mit Pflegepersonal gibt es für den Arzt unterschiedliche Fallgestaltungen, die zu großer Unsicherheit bei der Abrechnung führen.

Bei solchen „Heimbesuchen“ sollte Folgendes berücksichtigt werden:

Vorauszuschicken ist, dass ein Besuch in der vertragsärztlichen V [...]

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RK

Krankenkassen müssen das Vorliegen der Voraussetzungen für den Anspruch auf einen Kassenabschlag beweisen | 27.08.2015

Unter welchen Voraussetzungen die Krankenkassen einen Anspruch auf den sog. Kassenabschlag haben bzw. beim Vorliegen welcher Voraussetzungen dieser Anspruch entfällt, hat das Bundessozialgericht bereits in seiner Entscheidung vom 06.03.2012 (B 1 KR 14/11 R) entschieden.

Das BSG hatte seinerzeit den klagenden Apothekern Recht gegeben, das Landessozialgericht Hamburg aber im Rahmen ei [...]

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IK

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